1. "Wahlkreiskonferenz"

Veröffentlicht am 30.11.2017 in Aktuelles

mit unserer Bundestagsabgeordneten Bettina Hagedorn

und dem SPD-Kreisvorsitzenden Niclas Dürbrook

 

Dieser Einladung folgten gestern Abend viele SPD-Mitglieder in Eutin.

Ausgangslage ist das Scheitern die Sondierungen der Jamaika-Parteien. CDU, CSU, FDP und Grüne haben damit Deutschland in eine schwierige Lage gebracht, wenngleich von einer „Staatskrise“ absolut keine Rede sein kann.

Da die derzeitige öffentliche Debatte viele Parteimitglieder verunsichert, war es Bettina und Niclas wichtig, die Teilnehmer fundiert über unsere Verfassungslage und die starke Rolle des Bundespräsidenten zu informieren. Im Anschluss wurde übe Alternativen zu Neuwahlen (Tolerierung einer Minderheitsregierung, „Kenia“-Koalition etc.) AUSSERHALB einer GroKo informiert und Ergebnisoffen diskutiert.